Sächsische Ärzteversorgung - Leistungen

§§ 30, 31 SSÄV

Berufsunfähigkeit

Ein Mitglied, das auf Grund eines körperlichen Gebrechens oder einer Schwäche der körperlichen oder geistigen Kräfte vorübergehend oder dauernd nicht mehr in der Lage ist, den ärztlichen/tierärztlichen Beruf auszuüben. kann einen Antrag auf Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit stellen (§ 30 SSÄV).

Definition.

Voraussetzung für das Vorliegen einer Berufsunfähigkeit ist die Unfähigkeit, innerhalb des gesamten ärztlichen / tierärztlichen Berufsfeldes eine Erwerbstätigkeit auszuüben. Es kommt also nicht auf die vom Mitglied zuletzt ausgeübte spezifische (Facharzt-/Fachtierarzt-)Tätigkeit an. Gleichzeitig setzt ein Versorgungsfall im Sinne der Satzung eine vollständige Berufsunfähigkeit voraus. Eine Graduierung bzw. Teilerwerbsunfähigkeit ist nicht vorgesehen.

Antragstellung.

Ein Ruhegeld bei Berufsunfähigkeit ist schriftlich zu beantragen. Mit den Antragsunterlagen kann das Mitglied einschlägige Epikrisen oder bereits vorliegende Gutachten für andere Einrichtungen einreichen. Nach Beantragung prüft die Verwaltung das Vorliegen aller formalen Voraussetzungen.

BU-Kommission.

Ob für die fachliche Bewertung des Antrages zusätzlich ein ärztliches Gutachten erforderlich ist, entscheidet die BU-Kommission des Versorgungswerks. Bei besonders schweren und eindeutig diagnostizierten Krankheitsbildern kann sich die BU-Kommission aber auch auf die Unterlagen des Antragstellers beschränken und von der Beauftragung eines externen Gutachtens absehen. Die BU-Kommission besteht aus einem Internisten, einem Chirurgen, einem Orthopäden und einem Psychiater. Sie tagt im Vorfeld der Sitzungen des geschäftsführenden Gremiums und bereitet mit ihren fachlichen Empfehlungen die Beschlüsse des Verwaltungsausschusses über die Bestätigung oder Ablehnung eines Ruhegeldes bei Berufsunfähigkeit vor.

Versorgungsbeginn / Versorgungsende.

Die Versorgung wird frühestens mit dem Tag fällig, an dem der Antrag auf ein BU-Ruhegeld beim Versorgungswerk eingeht (Posteingangsstempel). Ein Ruhegeld bei dauernder BU wird bei Erreichen der Regelaltersgrenze in ein obligatorisches Altersruhegeld umgewandelt. Eine vorübergehende Berufsunfähigkeit wird für einen befristeten Zeitraum anerkannt. Läuft die Befristung aus, kann ein Antrag auf Weiterführung gestellt werden.

BU vor dem 62. Lebensjahr.

Wird ein Mitglied vor Vollendung des 62. Lebensjahres berufsunfähig, besteht Anspruch auf „erhöhtes Ruhegeld bei vorzeitiger BU" (§ 31 SSÄV). Berechnungsgrundlage ist der Anspruch aus den bisher gezahlten Beiträgen zuzüglich einer Hochrechnung mit dem durchschnittlichen individuellen Punktwert bis zum vollendeten 62. Lebensjahr unter Berücksichtigung der Regelungen gemäß § 30 Abs. 7 Satz 2 SSÄV.

BU nach dem 62. Lebensjahr.

Wird das Mitglied nach Vollendung des 62. Lebensjahres berufsunfähig, gelten die Abzugsregelungen für das vorgezogene Altersruhegeld.

BU bis 5 Jahre nach Hochschulabschluss.

Tritt die Berufsunfähigkeit innerhalb der ersten fünf Jahre nach dem Hochschulabschluss ein, beträgt das einzuweisende Ruhegeld mindestens 45% der jeweils geltenden Rentenbemessungsgrundlage (RBM für 2016: 41.152,00 EUR / Jahr).

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